AGB

§ 1 Geltungsbereich, Kundenkreis

§ 1.1 Für sämtliche zwischen uns, der comfort Polstermöbel Manufaktur GmbH & Co. KG, Metzgerwiesen 10, 71686 Remseck, und dem Kunden über den Onlineshop www.comfort-polster.de (nachfolgend „comfort-polster.de) abgeschlossene Kaufverträge gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 1.2 Lieferungen von Waren erfolgen grundsätzlich innerhalb der EU und Schweiz. Eine Lieferung auf einige Inseln, z.B. Helgoland u.a., ist leider aus organisatorischen Gründen nicht möglich. Bei Fragen wenden Sie sich vertrauensvoll an unseren Kundenservice.

§ 2 Vertragsschluss

§ 2.1 Die Darstellung der Waren bei comfort-polster.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Mit Anklicken des Buttons „Jetzt Bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab. Vor Abgabe der Bestellung werden dem Kunden die Bestelldaten in einer Übersicht angezeigt. Der Kunde kann die Bestelldaten ändern, indem er in der Leiste oberhalb der Bestellübersicht den jeweiligen Bestellschritt anklickt. Die Bestellung kann jedoch nur aufgegeben werden, wenn der Kunde die Geltung dieser AGB akzeptiert hat, indem er bei der entsprechenden Check-Box durch Anklicken ein Häkchen gesetzt hat. Die AGB können über die Funktion „Drucken“ ausgedruckt und über die Funktion „Speichern“ gespeichert werden.

§ 2.2 Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail an die von dem Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Die Eingangsbestätigung enthält nochmals alle Bestelldaten und kann vom Kunden ausgedruckt oder gespeichert werden. Die Eingangsbestätigung stellt keine Annahme des Kaufangebots dar. Der Kaufvertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung zustande, die dem Kunden unverzüglich mit einer gesonderten E-Mail übersandt wird.

§ 3 Widerrufsrecht des Kunden

§ 3.1 Dem Kunden steht ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß folgender Widerrufsbelehrung zu:

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Verbraucher im Sinne des §13 BGB haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Bitte beachten Sie die Regelungen zum Werkvertrag 3.2!

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Verbraucher oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

comfort Polstermöbel Manufaktur GmbH & Co. KG Metzgerwiesen 10
71686 Remseck
Telefon: +49 (0) 7146/ 5956
Telefax: +49 (0) 7146/ 4847
Mail: kundenservice@comfort-polster.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Bei Paketsendungen mit DHL Paket oder DHL Sperrgut haben Sie die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

comfort Polstermöbel Manufaktur GmbH & Co. KG Metzgerwiesen 10
71686 Remseck
Telefon: +49 (0) 7146/ 5956
Telefax: +49 (0) 7146/ 4847
Mail: kundenservice@comfort-polster.de

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

§ 3.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, z.B. besondere Materialien, Sondermaße und ähnliches, (Werkvertrag).

§ 3.3 Bei der Abwicklung der Rücksendung der Ware bitten wir die Kunden um die Beachtung folgender Modalitäten, die jedoch keine Verpflichtung und nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind:

a) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

b) Verwenden Sie für die Rücksendung bitte zur Verfügung gestellten Retourenaufkleber und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf. Dies ist die einfachste und kostengünstigste Rücksendemöglichkeit. Bitte beachten Sie, dass Sie uns bei Wahl einer unnötig teuren Versandmöglichkeit, die Differenz der Kosten gegenüber der günstigeren Versandart zu erstatten haben.

§ 4 Preise und Versandkosten

§ 4.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

§ 4.2 Die jeweiligen Versandkosten entnehmen Sie bitte dem Angebot!

§ 4.3 Bei Selbstabholung informiert der Kundenservice den Kunden zunächst per Email darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser Email und Zahlungseingang kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Kundenservice am Sitz des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

§ 5 Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug

§ 5.1 Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse, Kreditkarte, SOFORT Überweisung, ApplePay oder PayPal. Wir behalten uns vor, die jeweils für einen Bestellvorgang zur Verfügung stehenden Zahlungsarten vorzugeben. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart, die nicht für den jeweiligen Bestellvorgang vorgesehen ist, besteht nicht.

§ 5.2 Bei Vertragsschluss wird eine Anzahlung in Höhe von 25% des Auftragswertes fällig. Der Restbetrag von 75% des Auftragswertes ist mit Avisierung der Fertigstellung und daraus folgender Zahlungsaufforderung fällig.

§ 5.3 Zahlungen sind in der Regel durch Vorauszahlungen innerhalb von 10 Tagen nach Zahlungsaufforderung zu leisten.

§ 5.4 Bei Auswahl der Zahlung per SOFORT Überweisung erfolgt die Zahlung über das Online-Zahlungssystem der SOFORT AG. Dazu benötigen Sie ein Online-Banking-fähiges Bankkonto sowie Ihre dazugehörige PIN und TAN. Weitere Informationen über diese Bezahlart finden Sie unter: https://www.klarna.com/sofort/.

§ 5.5 Bei Auswahl der Zahlung über PayPal bezahlt der Kunde den Betrag über den Online-Anbieter PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie, S.C.A., 5. Etage, 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxembourg (nachfolgend „PayPal“). Der Kunde muss bei PayPal registriert sein bzw. sich erst registrieren. Der Kunde wird im Bestellprozess auf die Seite von PayPal geleitet und kann sich dort mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Der Kaufpreis wird in diesem Fall sofort zur Zahlung fällig.

§ 5.6 Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz pro Jahr zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt uns vorbehalten.

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

Der Kunde kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder von uns unbestrittenen Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur insoweit zu, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Lieferbedingungen

§ 7.1 Sofern nichts anderes vereinbart ist, z.B. im Zusammenhang mit einer Zusatzleistung § 4.4 erfolgt die Lieferung durch Sendung ab Lager an die vom Kunden bei der Bestellung mitgeteilte Lieferadresse innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, mit Ausnahme der Insel Helgoland und dem Gebiet Büsingen am Hochrhein.

§ 7.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen zum Beispiel die Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren, u.a.) oder einfuhrrechtliche Abgaben, Steuern oder Zölle.

§ 7.3 Sollten nicht alle bestellten Waren vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist, insbesondere wenn die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist.

§ 8 Warenverfügbarkeit, Höhere Gewalt

§ 8.1 Sofern eine bestellte Ware nicht lieferbar ist, weil wir von einem Lieferanten ohne unser Verschulden nicht rechtzeitig beliefert werden, obwohl dieser vertraglich dazu verpflichtet war (kongruentes Deckungsgeschäft), werden wir den Kunden unverzüglich über diesen Umstand sowie die voraussichtliche Dauer der Lieferverzögerung unterrichten.

Gleiches gilt bei Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt wie Mobilmachung, Krieg, Terrorismus, Aufruhr, Pandemien oder anderer unvorhersehbarer und nicht von uns zu vertretender Umstände wie z.B. Streiks oder rechtmäßige Aussperrungen, Betriebsstörungen oder Mangel an Transportmitteln.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Weiterveräußerung oder sonstige Verfügung über die Ware, insbesondere eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht gestattet.

§ 10 Mängelrechte

§ 10.1 Bei einem Mangel der gelieferten Ware gelten die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Unsere Haftung für Schäden richtet sich nach § 14 dieser AGB.

§ 10.2 Eine zusätzliche Garantie besteht bei von uns gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu der jeweiligen Ware abgegeben wurde.

§ 11 Farbabweichungen

Farbabweichungen zwischen den auf der Webseite angezeigten Farben und den tatsächlichen Kolorierungen der Waren können sich aufgrund der Darstellung auf Ihrem Computer ergeben. Dies stellt daher keinen Mangel dar.

§ 12 Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Schäden bitte sofort bei dem Zusteller, und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt mit unserem Kundenservice auf.

Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Mängelrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 13 Haftung

Für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, haften wir mit folgender Maßgabe:

a. Unsere Haftung für Schäden bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ist unbeschränkt.

b. Unsere Haftung für Schäden bei einfacher Fahrlässigkeit ist beschränkt auf Schäden aus der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf; in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

c. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden (i) wegen arglistig verschwiegener Mängel, (ii) wegen Mängeln bezüglich derer eine Garantie für die Beschaffenheit einer Ware übernommen wurde (diesbezüglich gilt gegebenenfalls die sich aus der Garantie ergebende Garantieregelung), (iii) nach dem Produkthaftungsgesetz, (iv) aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

d. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für Schadensersatzansprüche des Kunden gegen Organe, leitende Angestellte, Mitarbeiter oder Beauftragte von uns.

e. Die vorstehenden Haftungsregelungen für Schadensersatzansprüche gelten entsprechend für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

§ 14 Rechtswahl

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt deutsches Recht.

§ 14a Information gemäß § 36 Absatz 1 VSBG:

Wir sind nach den gesetzlichen Bestimmungen nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Dafür übernehmen wir auch keine freiwillige Verpflichtung oder Bereitschaft.

§ 15 Schlussbestimmungen (Salvatorische Klausel)

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser AGB, unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Das Gleiche gilt, sollte der Vertrag eine nicht vorhergesehene Regelungslücke aufweisen. An die Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

AGB Version 1.0
Stand: 15.06.2020